Demokratie und Realität

Ein wundervolles Bonmot aus dem Heiseforum, unwesentlich gekürzt:

spiegelberg schrieb am 31. Juli 2009 12:49
Europawahlen erfolgen zu allem Überfluss nicht einmal nach dem Prinzip der Gleichheit der Wahl, ein Bürger Maltas wiegt schon einmal das Sechzehnfache wie ein deutscher Europäer. Die Logik stimmt hinten und vorn nicht. Das Grundprinzip demokratischer Wahlen ist, dass jede Stimme genau gleich viel zählt. Es darf keine Ausnahme zu diesem Prinzip geben, egal wie sie begründet sein mag.
[…]
[S]ollen z.B. die Stimmen von Saarländern mehr gewichtet werden als die von Nordrhein-Westfalen? Vielleicht sogar mehr als die von Maltesern? Denk das zu Ende und Du siehst schnell die Absurdität.

Was Spigelberg nicht klar zu sein scheint: Exakt so funktioniert der Bundesrat, die Stimme eines Bremers zählt mehr als zehn Mal so viel wie die eines Nordrhein-Westfalen. Wäre ja auch komisch, wenn nicht, Bremen, Hamburg und das Saarland hätten in der BRD irgendwie nicht so viel zu melden. Und wieder was gelernt: Es gibt immer eine Ausnahme, sogar in der Demokratie 😉

4 thoughts on “Demokratie und Realität”

  1. Nur, der Bundesrat ist kein Parlament.
    Und sollte das Europaparlament mal brauchbare Kompetenzen hinsichtlich der Gesetzgebung bekommen ( Lissabon geht da beiweitem nicht weit genug..), wird die Schieflage aus demokratischer Sicht tatsächlich problematisch

  2. Wie kommst du denn darauf, dass der Bundesrat kein Parlament ist? In den meisten demokratischen Systemen hat das Parlament zwei Kammern, in Deutschland eben Bundestag und Bundesrat.

    Übrigens hat das Parlament der EU sehr weitgehende Rechte. Es ist von einigen Politikfeldern abgesehen dem Rat gleichgestellt. Es kann also Gesetze mitentscheiden, das heißt verändern oder scheitern lassen. Diese Rechte könnte man höchstens auf noch mehr Politikfelder ausweiten.

  3. Naja also ich fände es toll, wenn das Europaparlament auch das Recht hätte, eigene Gesetzesinitiativen einzubringen.
    Mag sein das es auch in der BR mittlerweile eher gängig ist, das Gesetzesinitiativen von der Regierung kommen, aber mal abgesehen davon ob das gut ist, besteht immer hin noch die Möglichekeit..

    M
    Die Mitglieder des Bundesrates sind von Landesregierung gestellt, repäsentieren also in der Regel mit Mehrheit des Landesparlaments, nicht aber das ganze Landesparlament.
    Das ist ein weiterer Unterschied zu Bundestag und Europaparlament: Die Mitglieder sind nicht direkt gewählt, sondern doppelt mittelbar.
    Zugegeben, das Englische Oberhaus gilt als Parlamentskammer, dort wird aber niemand hineingewählt…
    Letzen Endes kann man den BR wohl als Parlament sehen.
    Was mir wichtiger ist: das EU Parlament sollte eher wie eine erste Kammer ausgestaltet werden. Daneben ein Europarat ähnlich wie der Bundesrat gestaltet. ( ist er ja schon heute, nur mit mehr Kompetenzen, die Regierungen der Mitgliedstaaten wollen eben keine Macht aus der Hand geben)

  4. Gut, aber die Frage ist, warum möchtest du das? Es würde die EU jedenfalls nicht demokratischer machen. Leider wird oft das einzig bekannte Modell der Demokratie versucht zu übertragen, die parlamentarische. Aber in diesem Fall ist es doch so, dass es gar keinen europäischen Demos gibt, wo sind die europäischen Parteien, die europäischen Themen, die europäische Presse oder die europäische Öffentlichtkeit? Sowohl die Themen bei Wahlen, als auch die Parteien als auch die Presse sind nationalstaatlich organisiert, dadurch gibt es auch keine europäische Öffentlichkeit. Aber ein Parlament ist nicht ohne Öffentlichkeit denkbar, wer soll es zur Rechenschaft ziehen?

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