Urteile, die die Welt nicht braucht

Nach diesem Urteil ist mir wirklich ein wenig mulmig zumute mit dem Forum, dem Wiki und diesem Blog. Bei allen dreien wäre ich ganz alleine hafttbar zu machen. Dabei reichen meine finanziellen Rücklagen nichtmal aus, um eine kostenpflichtige Abmahnung zu bezahlen, geschweige denn die Prozesskosten für die erste Instanz. Ich werde mir nach dem Abschluss des Buches wirklich Gedanken machen müssen, ob ich das Riskio noch zu tragen bereit bin. Bisher war es ja schon sehr gewagt, von nun an ist es jedenfalls reiner Leichtsinn mit dem ich mich von jetzt auf gleich finanziell ruinieren könnte.

Welche Alternativen es geben könnte, weiß ich noch nicht, aber im schlimmsten Fall fallen wir halt auf das Usenet zuück. Traurig, aber Realitiät in Deutschland 🙁

16 thoughts on “Urteile, die die Welt nicht braucht”

  1. Na ja, Usenet wäre da noch hochgegriffen. Kommunikation über Internet kannst du dann fast streichen.

    Aber wie wäre es denn, wenn wir Deutschland verklagen, weil in Deutschland eindeutig rechtwidrige Dinge geäußert und gemacht werden?

    PS: Ist es schon abzusehen wann das inkrementelle Update für Firefox 1.5 aktiviert wird?

  2. Der Verweis auf das Usenet ist interessant, dürfte aber zu den gleichen Problemen führen. Warum sollte der Betreiber eines NNTP-Servers anders behandelt werden als der eines webbasierten Forums? Ich bin zwar alles andere als ein Jurist, aber letztendlich müsste doch auch Google seine Groups zumachen, wenn das Urteil bestätigt werden sollte.

    Ich gehe daher fest davon aus, dass dieses Urteil von der nächsten Instanz einkassiert wird.

  3. Abwarten. Es wird nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird. (Hoffentlich)

    Achja, informiert euch mal über Mario Dolzer, den Geschäftsführer des Universal Boards Unternehmen.

  4. “Bekannter Dialeranbieter Mario Dolzer verteilt Trojaner” [url=http://www.it-schule.de/nachricht_zeigen.php?id=183&start=1&bereich_id=3]IT-Schule[/url]

    Aha, das nenn ich ja mal interessant. [url=http://www.dialerschutz.de/aktuelles.php?action=output&id=225]Dialerschutz.de[/url] gibt auch ein paar interessante Infos preis.

  5. Keine Panik, das war ein Urteil eines Landgerichtes. Ich kann mir kaum vorstellen, daß quasi “das Internet abgeschaltet” wird, bevor nicht mindestens das OLG was dazu gesagt hat. Es gibt halt noch mehrere Instanzen, da wird es dann erst spannend.

  6. Das Urteil war nur der sprichwörtliche Tropfen. Die Situation ist mir aber generell etwas zu heikel, nur habe ich mich bisher einfach noch nicht damit auseinandergesetzt und dafür wird es Zeit.

  7. Wäre es nicht möglich das ganze in einem Land zu hosten, wo die Rechtslage weniger schwachsinnig (mir fällt gerade kein treffenderes Wort ein) ist?

  8. Gegenpositionen
    GG $5 (Zensurvervot)
    sowie
    TDG $11:
    “Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern
    1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information
    haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen
    oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die
    Information offensichtlich wird, oder
    2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder
    den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.
    Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.”

    1. Die einstweilige Anordnung ist nur gegen Heise ausgesprochen
    2. Berufung möglich (wird Heise machen)
    3. Haupfverfahren abwarten.

    Wie schon an anderer stelle gesagt: es wird nicht so heiss gegessen wie gekocht wird.

  9. Noch eine Gegenposition: Deutscher Journalisten Verband

    “Der DJV weist zudem darauf hin: „Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem letzten Jahr (Az.: I ZR 304/01) war die Haftung auf zumutbare Kontrollmöglichkeiten beschränkt. Eine vorherige Prüfung aller Beiträge hatten die Bundesrichter als unzumutbar bezeichnet.“
    http://www.fairpress.biz//content/view/639/122/

  10. Jeder Rechtsstreit ist ein spezieller Einzelfall.
    Es gibt Millionen von Internetnutzern genauso
    wie es Millionen von Verkehrsteilnehmern gibt.
    Und zu jederzeit geschehen Unfälle die vor Gericht
    landen. Aber deshalb wird der Verkehr nicht abgeschafft.
    Er wird höchstens sicherer und besser für alle.
    Das Gleiche gilt für`s Internet.

  11. Dein Vergleich würde in dieser Situation aber eher so aussehen: Du würdest dafür haften dass ein Tramper dir ins Lenkrad greift, weil du keine Wand zwischen Dir und dem Beifahrersitz eingebaut hast. Das hat zur Folge das keine Tramper mehr mitgenommen werden, was sehr schade wäre. Ja, es macht den Verkehr sicherer – aber zu welchem Preis???

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